Bekanntmachung Schöffenwahl 2013

01.​03.​2013

Schöffen gesucht

 

Die Stadt Mühlberg/Elbe ist aufgerufen, Personen für die Wahl zum ehrenamtlichen Richter (Schöffen) in der ordentlichen Gerichtsbarkeit zu benennen. Gesucht werden Schöffen für das Amtsgericht Bad Liebenwerda.

 

Die Amtszeit beginnt mit dem 01.01.2014 und endet nach fünf Jahren am 31.12.2018.

 

Das Amt des Schöffen ist ein Ehrenamt. Es kann nach § 31 Gerichtsverfassungsgesetz  (GVG) nur von Deutschen versehen werden. Die zu berufenen Personen sollen am 01.01.2014 das 25. Lebensjahr vollendet, jedoch das 70. Lebensjahr noch nicht überschritten haben und müssen zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagslisten in der Stadt Mühlberg/Elbe einschließlich ihrer Orts- und Gemeindeteile wohnhaft sein. Gemäß § 55 Gerichtsverfassungsgesetz erhalten ehrenamtliche Richter (Schöffen) eine Entschädigung nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG).

Nähere Informationen und das Bewerbungsformular finden Sie unter

http://www.schoeffen-bb.de/informationen/schoeffenwahl-2013.html

 

Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis zum 28.03.2012 schriftlich an:

 

Stadt Mühlberg/Elbe

Die Bürgermeisterin

Neustädter Markt 1

04931 Mühlberg/Elbe

 

 

Für Rückfragen kontaktieren Sie bitte das Einwohnermeldeamt, Herrn Rische, persönlich während der Sprechzeit oder unter der Telefonnummer 035342/81638.

 

Mühlberg/Elbe, den 14. Januar 2013

 

 

Hannelore Brendel

Bürgermeisterin